Die Schulfinanzen zwischen Zollmisere und Sozialistenangst.

Auch finanziell hatte man für den Lehrerstand immer weniger übrig: Während der Zeit der Reaktion (1879-887 bzw. 1888) hatten sich die preußischen Staatsausgaben für Strafanstalten verdreifacht (von 0.9 auf 2,4), für den gesamten Unterricht dagegen nur von 2,1 auf 4.7 gehoben. Der Etat von 1871 wies einen Ueberschuß von 9 373 000 Thalern auf. Aber zu Gehaltsaufbesserungen für Lehrer wurden nur ½ Million bewilligt. Wie kläglich dabei die geldlichen Verhältnisse im Lehrerstand waren, erhellt aus der Gegenüberstellung, daß nach dem Militärpensionsgesetz vom 27. Juni 1871 nach 26 Jahren Dienst ein Feldwebel 168, ein Sergeant 144, ein Gemeiner 120 Thlr. Pension bekam, ein großer Teil der Lehrer aber weniger als ein Gemeiner; und während das Witwengehalt für jene Militärpersonen 108, 84 und 60 Thlr. betrug, bekam eine Lehrerwitwe nur 50 Thlr. (Clausnitzer,S. 267.)

Wertvoll war, daß Falk eine große Anzahl von Seminaren gründete, in gemischten Gebieten einklassige Konfessionsschulen zu mehrklassigen Simultanschulen zusammenlegte (unter heftigem Protest beider Kirchen), auch die allgemeinen Ausgaben für Unterrichtszwecke von 3,4 (1871) auf 10,6 (1876) steigerte. — darunter die für Volksschulen allein von 1,4 auf 6,5 Millionen Thlr. Weniger Glück hatte er aber mit dem nun erneut nachdrücklich erstrebten Unterrichtsgesetz:

Zwar erschienen unter dem 15. Oktober 1872 die „Allgemeinen Bestimmungen“, welche die Regulative aufhoben. Aber auch sie waren formell von gleich zweifelhafter Gesetzmäßigkeit und, was die Hauptsache ist, das Religionspensum war kaum anders darin gefaßt, als in den Regulativen. Man tröstete sich mit der Hoffnung auf das kommende Allgemeine Reichs-Unterrichtsgesetz. Aber siehe da, es ging Falk damit genau ebenso, wie seinem unglücklichen Vorläufer, dem Süvern: Als es nach allerlei Schwierigkeiten endlich vorgelegt wurde, war es de facto bereits Makulatur geworden. Denn inzwischen hatte sich die innenpolitische Lage geändert und der Wind blies wieder einmal aus anderer Richtung. — Warum und wieso?

1. Das neue Deutsche Reich brauchte Geld, viel Geld, namentlich natürlich für militärische Zwecke. Die Verfassung hatte ihm, von der prekären Quelle der Matrikularbeiträge abgesehen, als Einnahmequellen nur die Zölle und indirekten Steuern gelassen. Aus den Zöllen waren noch große Summen herauszuholen, aber sie waren dank der freihändlerischen Richtung der Reichspolitik gerade abgebaut worden und zu ihrem Wiederaufbau war weder der gemäßigte Liberalismus noch der Fortschritt zu haben; das ging gegen ihre letzten Prinzipien. Anders lag es bei den Freikonservativen, den Konservativen und dem Zentrum: Hinter den Erstgenannten stand die Schwerindustrie. Diese litt, wie überhaupt die Industrie, unter der schweren Krise, die im Gefolge der durch die französische Kriegsentschädigung gezüchteten Gründerjahre heraufbeschworen war. Die eben in dieser Situation erfolgte Beseitigung der letzten Zölle, namentlich der Eisenzölle, hatte die ohnehin vordem schutzzöllnerisch eingestellte Schwerindustrie mobil gemacht und zur Gründung des „Centralverbandes Deutscher Industrieller“ geführt, der zugleich das Unternehmertum gegen die hochkommende Arbeiterbewegung zusammenschließen sollte. Das hinter der deutsch-konservativen Partei und in großem Umfang auch hinter dem Zentrum stehende Agrariertum war zwar ursprünglich, als Exportgewerbe, durchaus freihändlerisch eingestellt, aber die Entwicklung gerade der letzten Jahre hatte die gewaltige überseeische Getreidekonkurrenz entfaltet, die ihr auf dem eigenen Binnenmarkte lästig wurde, und auch hier zur Gründung des protektionistischen „Verbands der Steuer- und Wirtschafts-Reformer“ geführt. Allerdings wollten die Agrarier nichts von Industriezöllen wissen, von denen sie mit Recht Preissteigerung aller landwirtschaftlichen Maschinen und Geräte usw. befürchteten, und umgekehrt die Industriellen nichts von Kornzöllen, von denen sie — auch mit Recht — Steigerung der Lebensmittelpreise und demgemäß der Lohnforderungen und Oel ins Feuer der Arbeiterbewegung erwarteten. (Der einflußreiche mecklenburgische Magnat, Abg. v. Maltzahn-Gültz, warnte nachdrücklich, daß die Agrarzölle nur ein Lockmittel Bismarcks seien, um die Landwirtschaft für eine industrielle Schutzzollpolitik zu gewinnen und auch der Vorsitzende des „Deutschen Landwirtschaftsrates, v. Wedell-Malchow, warnte vor der „schiefen Bahn des Schutzzolls“, wie umgekehrt namhafte Industrielle vor dem Plan eines Bündnisses mit der stets industriefeindlichen Großlandwirtschaft.) Immerhin, hier war der Boden für die Schaffung einer den handelspolitischen Umfall der Regierung verbrämenden Ideologie und eines starken Rückhalts im Reichstag gegeben.

2. Damit verquickte sich ein ganz anderes Moment: die schon erwähnte Arbeiterbewegung, die in der Praxis durch Gewerkschaftsgründungen und Lohnkämpfe den Unternehmern, in der Politik durch die bedenklich anwachsende und sich damals sehr revolutionär gebärdende Sozialdemokratie im Reichstag und in der öffentlichen Propaganda der Regierung äußerst unbequem wurde. Für den Landjunker Bismarck gab es dieser Gefahr gegenüber nur das eine Mittel, sie brutal niederzuknüppeln. Aber auch dafür waren wiederum weder Liberalismus noch Fortschritt zu haben: 1874 und 1876 verweigerte ihm die Parlamentsmehrheit das begehrte Ausnahmegesetz. Dagegen stieg 1877 die sozialdemokratische Stimmenzahl auf
480 000. Seitens der gesamten Rechten aber, namentlich beider Kirchen, wurde — ebenso töricht, wie wirksam — der liberalen Kirchen- und Schul-Politik die Schuld an der „zunehmenden Verrohung des Volkes“ gegeben und die Religion als einziger wirksamer Damm gegen die „Umsturzpartei“, die Kirche als die von alters her gegebene und unentbehrliche Stütze des Staates gepriesen.

So war der Weg für Bismarcks Taktik vorgezeichnet: Ohne Bedenken gab er zunächst der Freihandelstheorie den Abschied. Offenherzig sagt sogar sein Spezialbiograph Dr. Hans Blum („Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks“, Bibliographisches Institut, Leipzig und Wien, 1893, S. 173): „So lag die Ursache des Kanzlers zur Annäherung an diese Partei“ (der Schutzzöllner) „zunächst doch noch weniger in grundsätzlicher Uebereinstimmung mit ihr, als weil er hoffte, hier eine sichere Stütze für die Reform und Steigerung der Reichseinnahmen zu finden, die mit Hilfe der alten wirtschaftlichen Anschauungen in der Regierung wie in den politischen Parteien vorläufig nicht hatte erreicht werden können“. So mußte der bewährte Handelsminister Delbrück seinen Abschied einreichen und der neue schutzzöllnerische Zolltarif ging in Arbeit.

Genau ebenso verlief die Entwicklung auf kirchen- und schulpolitischem Gebiete: Bismarck sah ein, daß der Kulturkampf nicht zu gewinnen war und daß es geraten sei, einen glimpflichen Frieden abzuschließen, ehe man eine wirkliche Niederlage eingestehen müsse. Dabei zog das Zentrum magnetisch alle partikularistischen Kräfte im Reich an sich und organisierte sie, während man andererseits die Stimmen dieser über 100 Sitze im Reichstag zählenden Partei für die erstrebten beiden neuen großen Gesetze und die rückhaltlose Hilfe der Kirche im Kampf gegen die „Umsturzpartei“ brauchte. So ließ Bismarck „sich gern überzeugen, daß der Staat . . . .
jede Strömung willkommen hieß, welche der Staatsgewalt einen größeren Macht- und Pflichtenkreis zusprach“ (Blum, S. 180). Falk konnte nicht mehr wagen, seinen inzwischen fertig gewordenen Schulgesetzentwurf vorzulegen, sondern legte ihn — genau wie Süvern seinerzeit — „z.d. A.“,
„wegen Mangels an Mitteln“; wie Bismarck später (4. Februar 1881 im Abgeordnetenhaus) erklärte: „weil Herr Dr. Falk sich mit seinem damaligen Kollegen im Finanzministerium darüber nicht verständigen konnte“! (Die Durchführung des Gesetzes hätte ganze 30 Millionen gekostet. Selbstverständlich wäre es für Bismarck eine Kleinigkeit gewesen, die Beschaffung dieses Betrages zu bewerkstelligen. Aber die taktische Lage war eben so, daß es ihm angebracht schien, seine „treuen Kampfgenossen“, als welche er 1874 die Allgemeine Deutsche Lehrerversammlung in Breslau antelegraphiert hatte, nicht mehr „Unter den Linden zu grüßen“.)

Die beiden Attentate von Hödel und Nobiling 1878 gaben ihm dann eine ausgezeichnete Handhabe, den Reichstag aufzulösen und Neuwahlen unter der Parole des Sozialistengesetzes und des Schutzzolls auszuschreiben (obwohl keiner der beiden Attentäter Sozialdemokrat, sondern ausgerechnet der eine ein Zentrumsmann, der andere national-liberal gewesen waren) und so mit vollen Segeln zur Rechten zurückzukehren. Die dann gemäß Bismarcks raffinierten Vorschlägen vom Kaiser vollzogenen Ernennungen zur Generalsynode, durch welche die orthodoxe Partei die Majorität über die zu Falk geneigte Mittelpartei erhielt, zeigte dem Kultusminister, daß er das Vertrauen der Krone nicht mehr habe; es stand zu erwarten, daß die so zusammengesetzte Synode bei einem Sturm auf die von ihm geschaffene Synodalverfassung und andere Werke die Zustimmung des Kaisers finden würde. Falk sah, daß man ihn ausschiffen wollte, und bat am 28. Juni 1879 um seinen Abschied (Clausnitzer, S. 282). „Am 31. März 1879 kam . . . . Windthorst mit Bismarck persönlich zusammen, um mit ihm über Zoll- und Finanz-Angelegenheiten zu beraten; am 3. Mai besuchte Windthorst sogar einen parlamentarischen Abend des Reichskanzlers — und am 14. Juli erhielt der Kultusminister Falk . . . . die Entlassung“ (Lamprecht, 11, 2. S.689).

Sein Nachfolger wurde v. Puttkammer, ein ganz reaktionärer pommerscher Junker, der alsbald bei Einweihung eines Gymnasiums in Köslin offen erklärte, „nicht in allen wesentlichen Beziehungen den Standpunkt meines Herrn Amtsvorgängers zu teilen“. Seine erste Tat war Aufhebung einer ganzen Anzahl von Simultanschulen (z. T. trotz Protestes der städtischen Kollegien). Die schleunigst eingeleiteten Massenpetitionen der Geistlichen, ihnen die Schulaufsicht als göttliches Recht der Kirche wieder zurückzuerstatten, konnte er zwar formell nicht ohne weiteres erfüllen. Doch fand er schnell einen prächtigen Ausweg: Nach dem Gesetz stand ja dem nichts im Wege — und diese Hintertüre war wohl von vornherein absichtlich offen gelassen worden —, daß wenn auch Geistliche die Aufsicht nicht mehr als Funktionäre der Kirche ausüben konnten, sie im Einzelfall vom Staate damit beauftragt wurden. So erklärte der Minister ein sechswöchentliches Hospitieren von Theologen am Lehrerseminar als eine Vorbereitung, die ausreiche, um dem Staat ihre Betreuung mit der Schulaufsicht zu ermöglichen (!). Im Abgeordnetenhaus in seiner jetzigen Zusammensetzung hatte er die Mehrheit für sich und „der Kaiser sandte dem Minister ein eigenhändiges Schreiben, in welchem er ihm seine Anerkennung über die im Hause eingenommene Haltung aussprach“. (Clausnitzer, S. 287.) Die Bezirksregierungen schwenkten ein wie Soldaten und auch gar mancher namhafte bisherige „Liberale“ entdeckte jetzt sein Herz. (So trat Treitschke gegen Simultanschulen ein, sobald, statt Falk, Puttkammer sein Chef war!) Dem Vorstand des Preuß. Lehrervereins erklärte der Minister am 25. September 1879 unverblümt: „An das Zustandekommen eines Unterrichtsgesetzes ist jetzt nicht zu denken“. Als 1881 die Allgemeine Deutsche Lehrerversammlung tagen sollte, wies er die preußischen Regierungen an, den Lehrern dazu keinen Urlaub zu bewilligen (!). Und dann kam seine berüchtigte Aschermittwoch-Rede, in der er auf ein paar Klagen, welche aus den polnischen Gebieten des Ostens eingelaufen waren, die Lehrer ganz allgemein eines übermäßigen Wirtshausbesuches beschuldigte, ihnen Fehlen der „Achtung vor den weltlichen und kirchlichen Lokalautoritäten“ vorwarf, erklärte: „Die Entwicklung des letzten Jahrzehntes . . . .
hat allerdings dazu geführt, die Schule zu sehr von ihren alten und natürlichen Autoritäten loszulösen“ und schließlich die Schale seines Zorns über die „Lehrerpresse“ ausgoß, die einer „einseitigen Ueberschätzung der Leistungen des Lehrerstandes“ huldige und in der „Leute, die meist nichts von der Sache verstehen, sich über Verbesserungen der Schule auslassen, während sie nur Zeugnis davon geben, daß sie besser daran täten, sich auf die Aufgaben zu beschränken, die ihnen ihr Beruf anweist“

Puttkammer wurde bald Innenminister und sein Nachfolger v. Goßler zeigte den Lehrern gegenüber etwas mehr Freundlichkeit. Aber grundsätzlich schritt er durchaus auf seines Vorgängers Bahnen weiter: Die Simultanschulen wurden weiter aufgelöst und die Herrschaft der Kirche über die Schulen stabilisiert. Sachlich wurden die Schulverhältnisse immer mehr vernachlässigt: Eine statistische Erhebung von 1886 zeigte die Klassen allenthalben erschreckend überfüllt und Tausende von Lehrerstellen nicht oder nicht ordnungsmäßig besetzt. (Clausnitzer, S. 299.) Die Zugeständnisse an die Kirche, namentlich die katholische, gingen bis zum äußersten, ohne daß das Zentrum von seinem grundsätzlichen Kampf gegen das — formell ja noch bestehende — Schulaufsichtsgesetz von 1872 abließ. [Dabei waren von den seinerzeit 2000 vom Religionsunterricht ausgeschlossenen Geistlichen jetzt (inkl. der evangelischen) nur noch 190 ausgeschlossen, und davon allein 50 in Posen, wo die Verquickung katholischer Religion mit polnischem Nationalismus eine besondere Situation schuf.] Das lange versprochene Schulgesetz stellte Goßler zwar fertig, aber — es kam nicht zur Vorlage; es scheiterte am Widerstand Bismarcks. Erst nach dessen Sturz wurde bei Eröffnung des Landtags 1890 im Herbst ein Entwurf vorgelegt. Aber es ergab sich, daß er die Gewalt der Bürokratie über die Schule noch verstärkte, die Staatsmacht absolut gestaltete.

(Ich schildere wieder diese Vorgänge so ausführlich, weil sie so kraß erkennen lassen, wie die geistige Entfaltung der jungen Generation der Staatsleitung gänzlich schnurz ist und die Schule für sie eben nur ein je nach Bedarf angewandtes Mittel der politischen Herrschaft im Volk.)